Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Anwendbares Recht
  9. Alternative Streitbeilegung

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Franz-Josef Schühle, handelnd unter "elegantundfrech.de" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Online-Bestellformular abgeben. Durch Klicken des abschließenden Buttons gibt er ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen:

  • durch schriftliche Auftragsbestätigung (Fax oder E-Mail),
  • durch Lieferung der Ware,
  • durch Zahlungsaufforderung.

Der Vertrag kommt zustande, sobald eine dieser Alternativen zuerst eintritt.

2.4 Bei PayPal-Zahlung erfolgt die Annahme des Angebots bereits mit Klick auf den Bestell-Button.

2.5 Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden nach der Bestellung in Textform übermittelt. Bei bestehendem Nutzerkonto sind die Daten dort abrufbar.

2.6 Eingabefehler können vor Abgabe der Bestellung erkannt und korrigiert werden.

2.7 Vertragssprache ist Deutsch.

2.8 Die Bestellabwicklung erfolgt per E-Mail. Der Kunde muss sicherstellen, dass seine E-Mail-Adresse korrekt ist und keine SPAM-Filter die Kommunikation blockieren.

3. Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Details ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Preise sind Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten werden separat ausgewiesen.

4.2 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angezeigt.

4.3 Bei vereinbarter Vorauskasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Lieferung erfolgt an die angegebene Lieferanschrift. Bei PayPal-Zahlung gilt die bei PayPal hinterlegte Adresse.

5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er die dadurch entstehenden Kosten.

5.3 Gefahrübergang:

  • Unternehmer: mit Übergabe an Spediteur.
  • Verbraucher: mit Übergabe an den Kunden, außer bei eigener Beauftragung eines Spediteurs ohne vorherige Benennung durch den Verkäufer.

5.4 Bei Nichtverfügbarkeit der Ware infolge fehlerhafter Selbstbelieferung kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.

5.5 Selbstabholung ist nicht möglich.

6. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Für Unternehmer:

Verkäufer wählt Art der Nacherfüllung.

Verjährung bei neuen Waren: 1 Jahr.

Keine Mängelansprüche bei gebrauchten Waren.

Keine neue Verjährung bei Ersatzlieferung.

7.2 Ausnahmen von Haftungsbeschränkungen:

  • Schadensersatzansprüche,
  • arglistig verschwiegene Mängel,
  • Bauwerksmängel,
  • Pflicht zur Bereitstellung von Updates bei digitalen Produkten.

7.3 Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.

7.4 Kaufleute unterliegen der Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.

7.5 Verbraucher werden gebeten, Transportschäden zu melden – dies ist jedoch keine Voraussetzung für Mängelansprüche.

8. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch kein Schutz durch zwingende Vorschriften des Wohnsitzstaates entzogen wird.

9. Alternative Streitbeilegung

9.1 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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